Die Schutzrechtsverletzung
Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster sind dazu geschaffen, Dritten die unbefugte Benutzung des geschützten Gegenstandes zu untersagen.
Wird der geschützte Gegenstand dennoch gegen den Willen des Schutzrechtsinhabers benutzt, liegt eine Schutzrechtsverletzung vor und der Schutzrechtsinhaber hat gegen den Verletzer einen Anspruch auf Unterlassung der Verletzung sowie auf Ersatz des entstandenen Schadens.
Eine Schutzrechtsverletzung kann Unternehmen großen wirtschaftlichen Schaden zufügen.
Wie können Sie vorgehen, wenn Ihre Schutzrechte von Dritten verletzt werden?
Bevor Sie ein Gericht anrufen, sollten Sie prüfen, ob Sie die Angelegenheit außergerichtlich regeln und damit Zeit und Kosten sparen können. Wenn Sie sicher sind, dass eine Schutzrechtsverletzung vorliegt, sollten Sie zunächst die Verletzerin oder den Verletzer schriftlich mit einem Verwarnungsschreiben – Berechtigungsanfrage – auffordern, die Verletzungshandlung zu unterlassen und dem Dritten eine angemessene Frist setzen, sich dazu zu äußern.
Die Verwarnung erleichtert Ihnen vor Gericht den Nachweis, dass Dritte Ihr Schutzrecht widerrechtlich benutzen.
Ist die Verwarnung erfolglos, sollten Sie ein Gericht anrufen. Sie können Unterlassung oder Schadensersatz fordern. In bestimmten Fällen können Sie auch verlangen, dass die widerrechtlich hergestellten Erzeugnisse vernichtet werden. Das Gericht wird seine Entscheidung unter anderem davon abhängig machen, ob die Rechtsverletzung vorsätzlich oder fahrlässig begangen wurde.
Chancen bei einer Schutzrechtsverletzung
Sobald sich die Verletzung eines Schutzrechtes bestätigt, kann es sinnvoll sein, sich Gedanken über eine Vermarktung des Schutzrechtes zu machen, anstatt die Nutzung schlichtweg zu untersagen. Durch eine Schutzrechtsverletzung können sich die Chancen erhöhen, dass die Patentvermarktung einen hohen Ertrag einbringen kann. Des Weiteren ersparen sich der Inhaber sowie der Verletzter ggf. einen rechtlichen Streit, was beiden Seiten eine enorme Kostenersparnis einbringt.
Weitere Beiträge in » Markt & Wirtschaft
Am besten bewertete Veröffentlichungen
» Wie kommunizieren wir heute? |
|
» Sportler brauchen Vitamine und Mineralstoffe |
|
» Datenrettung Software |
|
» Gütesiegel |
|
» Nachname - Familienname - Namensrecht |
Interne Artikel
Externe Artikel
TagCloud
- 13 users online.